Zur Haftung von Betreibern digitaler Plattformen in Japan im Zusammenhang mit aktuellen Verbraucherproblemen

Abstract

Der Beitrag befasst sich mit der Haftung von Betreibern digitaler Plattformen in Japan. Nach der Darstellung der Strukturmerkmale von (Verbraucher-) transaktionen über digitale Plattformen stellt er den sogenannten Amazon-Fall vor, bei dem ein japanischer Verbraucher erfolglos versuchte, den Betreiber der digitalen Plattform für die Schäden in Anspruch zu nehmen, die dem Verbraucher durch ein über die Plattform bei einem Drittanbieter aus dem Ausland erworbenes mangelhaftes Produkt entstanden waren. Dies nimmt der Beitrag zum Anlass, die rechtliche Infrastruktur, insbesondere die Sondergesetzgebung zur Haftung von Betreibern digitaler Plattformen zu beleuchten. Dabei geht er auch auf das neu in Kraft getretene Gesetz zur Förderung des Wettbewerbs bei Smartphone-Software, das die Besonderheiten von Transaktionen unter Nutzung von Smartphones in den Blick nimmt, sowie die Zentren für Verbraucherschutz ein. In Anlehnung an US-amerikanische Rechtsprechung spricht sich der Beitrag für eine Ausweitung der Haftung der Plattformbetreiber aus.

(Die Redaktion)