Recent Developments in Japan’s Anti-avoidance Regulations (AAR) on Cross-border Taxation

Abstract

Der Beitrag befasst sich mit den jüngsten Entwicklungen der japanischen Vorschriften zur Bekämpfung von Steuerumgehung (Anti-Avoidance Regulation, AAR) im Bereich der grenzüberschreitenden Besteuerung. Dieses Thema hat in der Fachwelt große Beachtung gefunden – vor allem, da die PPT-Doktrin (Principal Purpose Test) in das von der japanischen Regierung unterzeichnete Multilaterale Instrument (MLI) aufgenommen wurde (2016). Betrachtet man die Entstehungsgeschichte des japanischen Steuerrechts, so wird deutlich, dass sich Japan neben mehreren gezielten Anti-Missbrauchsbestimmungen (TAARs), die in bestimmten Geschäftsbereichen gelten, auf spezielle Anti-Missbrauchsbestimmungen (SAARs) konzentriert hat. Bislang hat Japan jedoch keine allgemeine Anti-Missbrauchsbestimmung (GAAR) nach dem Vorbild von § 42 der deutschen Abgabenordnung (AO) eingeführt. In Fällen der internationalen Steuerplanung haben Richter*innen gelegentlich Auslegungen von Abkommen oder innerstaatlichem Recht vorgenommen, ohne sich auf die PPT-Theorie zu stützen. Der Beitrag untersucht einige wichtige Gerichtsentscheidungen und zeigt an diesen den Rahmen für die Auslegung von Abkommen und die damit verbundenen innerstaatlichen Vorschriften auf. Nach einer kurzen Erörterung dieser Fragen empfiehlt der Beitrag, (1) ausländische Rechtsprechung zur PPT-Auslegung heranzuziehen und (2) eine Vielzahl von Richtlinien einzuführen, um Steuerpflichtigen Vorhersehbarkeit zu bieten.

(Die Redaktion)