National Identity Crisis: The Politics of Constructing National Identity and Mandatory Detention of Asylum-Seekers in Australia and Japan - Flahive, Emily (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2007)
Im Jahre 2005, mitten in einer Zeit, die durch eine immer repressivere Politik gegenüber Asylbewerbern gekennzeichnet ist, wurden in zwei Ländern, die scheinbar in keinem engeren Zusammenhang miteinander stehen, in Japan und Australien, die gesetzlichen Vorschriften über die Inhaftierung illegal eingereister Asylbewerber gemildert. Die zwei Länder sind in dieser Frage jedoch nicht so verschieden voneinander: Beide haben als Antwort auf eine wahrgenommene Bedrohung ihrer nationalen Identitäten Maßnahmen zur zwangsweisen Inhaftierung illegaler Asylbewerber eingeführt. Die Ausländer- und Staatsbürgerschaftsgesetze wurden von der japanischen und der australischen Regierung dazu eingesetzt, die Asylbewerber als „die Anderen“ aus der jeweiligen Nation auszuschließen und ihre Inhaftierung zu rechtfertigen. Untersucht man, weshalb zwei scheinbar so verschiedene Länder wie Australien und Japan in Flüchtlingsfragen derart ähnliche politische Maßnahmen entwickelt haben, stößt man auf universell gültige Elemente nationaler Identität, die für Flüchtlingsanwälte auf der ganzen Welt hilfreich sein können. Vor dem Hintergrund der jüngsten Änderungen der gesetzlichen Vorschriften zur zwangsweisen Inhaftierung setzt sich der vorliegende rechtsvergleichende Artikel kritisch mit den australischen und japanischen Ausländer- und Staatsbürgerschaftsgesetzen auseinander. Um Änderungen in der Behandlung von Asylbewerbern durch die Regierungen dieser beiden – aber auch anderer – Länder herbeiführen zu können, ist es notwendig zu verstehen, wie die derzeitige Politik entstanden ist und warum sie noch immer verfolgt wird. Der Beitrag untersucht zunächst die Verpflichtungen, die Australien und Japan nach internationalem Recht im Hinblick auf die Haft von Asylbewerbern eingegangen sind, und in welcher Weise jedes Land die Anwendung der Gesetze zur zwangsweisen Inhaftierung als Mittel zur Abschreckung weiterer Asylbewerber eingesetzt hat. Zu der Erklärung, warum Australien und Japan Asylbewerber abzuschrecken suchen, wird im dritten Abschnitt die von der Sozialwissenschaft entwickelte Theorie der nationalen Identität vorgestellt. Nach dieser Theorie dienten Asylbewerber in Japan und Australien der Definition der nationalen Identität; dies wurde durch die Ausländer- und Staatsbürgerschaftsgesetze erreicht. Der vierte Abschnitt untersucht, welche Möglichkeiten es gibt, Asylbewerber aus der Rolle „der Anderen“ für Japans und Australiens nationale Identität zu befreien. Die Autorin kommt zu dem Schluß, daß alle modernen Nationalstaaten „Andere“ brauchen; es sei daher nicht möglich, Asylbewerber von dieser Rolle zu befreien, ohne sie durch eine andere Gruppe in der Rolle „der Anderen“ zu ersetzen. Das Bewußtsein, daß die Inhaftierung von Asylbewerbern in Australien und Japan eine Rolle in der Entwicklung der jeweiligen nationalen Identität gespielt hat, sei für all jene hilfreich, deren Anliegen es ist, den Umgang mit Asylbewerbern in diesen beiden wie auch anderen Staaten zu verändern. (Übersetzung durch d. Red.)