Discussing the Constitutionality of the Death Penalty in Japan: Toward More Humane Methods of Execution - Yokodaido, Satoshi (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2023)
In Japan gibt es die Todesstrafe und ihre Existenz wird von der Mehrheit der japanischen Bevölkerung befürwortet. Auch wenn es weltweit einen klaren Trend zur Abschaffung der Todesstrafe gibt, ist Japan rechtlich nicht verpflichtet, diesem Trend zu folgen. Die Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe ist ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs Japans (OGH). Obwohl die Begründung des OHG für die Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe von vielen Verfassungsrechtlern kritisiert wird, ist es unwahrscheinlich, dass diese Stimmen beim OGH Gehör finden werden. Es ist nicht ersichtlich, dass die Todesstrafe in naher Zukunft abgeschafft werden wird. In diesem Artikel wählt der Autor einen anderen Ansatz, die Verfassungswidrigkeit der Todesstrafe zu erörtern. Dabei akzeptiert er die ständige Rechtsprechung und widmet sich stattdessen der Frage, inwiefern die konkrete Hinrichtungsmethode grausam ist. Artikel 36 der japanischen Verfassung verbietet die Verhängung einer „grausamen Strafe“. Nach der Rechtsprechung ist eine Hinrichtungsmethode dann als „grausame Strafe“ zu betrachten, wenn sie unnötiges und/oder absichtliches psychisches und physisches Leid verursacht. Auf der Grundlage moderner medizinischer Standards und unter Heranziehung anderer humanerer Hinrichtungsmethoden, wie bspw. der Giftspritze, wird in diesem Artikel argumentiert, dass die Hinrichtung durch den Strang zukünftig als verfassungswidrig erklärt werden könnte, selbst wenn die Rechtsprechung des OGH bezüglich der Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe allgemein bestehen bliebe. Der Autor argumentiert, dass diese Argumentation vor dem Hintergrund der Haltung des OGH erfolgversprechender sei als die Forderung einer vollständigen Abschaffung der Todesstrafe, auch wenn dieses Vorgehen für diejenigen, die sich für Abschaffung der Todesstrafe einsetzen, unbefriedigend sein könnte. Seine Argumentation könnte stattdessen den ersten Schritt darstellen, auf einem tausend Meilen langen Weg zur Abschaffung der Todesstrafe in Japan. (Die Redaktion)