Japan’s Corporate Governance Code 2015–2021: Legitimacy and the Transition from Principles to Prescription - Buchanan, John (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2022)
Im Jahre 2015 führte Japan seinen ersten Corporate Governance Kodex ein. Dieser wurde als ein prinzipienorientierter Kodex vorgestellt, welcher die Option eröffnete, entweder dessen Prinzipien zu befolgen oder deren Nichtbefolgung zu erklären; es wurde seinerzeit betont, dass es sich um Prinzipien und keine zwingenden Regelungen handele. Dem entsprach die Bezugnahme auf den japanischen Stewardship Kodex von 2014, welche der Erwartung Ausdruck gab, dass der Druck der Investoren und nicht die Aufsichtsinstitutionen die Unternehmen zur Befolgung des Kodex motivieren sollten. Der Kodex scheint ursprünglich positiv aufgenommen worden zu sein, auch wenn es Anzeichen für eine gelegentlich lediglich formale Befolgung gab. Die Novellierungen der Jahre 2018 und 2021 haben dann jedoch den Charakter der Kodex-Anforderungen verändert. Zwar wurde der ursprüngliche prinzipienorientierte Ansatz offiziell beibehalten, aber tatsächlich haben die späteren Überarbeitungen zu einem stärker didaktisch geprägten und präskriptiven Regelungsstil geführt. Bemerkenswert ist ferner eine zunehmende Betonung des Vorrangs der Aktionärsinteressen und anderer Kriterien, die allgemein mit dem britischen oder dem US-amerikanischen Modell der Corporate Governance in Verbindung gebracht werden. Dies ist besonders deutlich bei der Novellierung von 2021 zu erkennen, welche bestimmte Anforderungen des Kodex mit den Voraussetzungen für eine Börsennotierung an dem neuen „Prime Market“ der TSE, der im April 2022 eröffnet wurde, verknüpft. Dies wurde als wichtig für die Gewinnung neuer Investoren angesehen. Ferner wird nunmehr teilweise eine weitgehende Offenlegung von Einzelheiten der Unternehmensorganisation verlangt. Der Gesamteindruck ist, dass die Prinzipien zunehmend durch Regelungen ersetzt werden, um so eine vorrangige Orientierung der japanischen Corporate Governance an den Aktionärsinteressen zu erreichen. Dabei wandelt sich der Kodex von einer Niederlegung der bestehenden Grundsätze guter Unternehmensführung hin zu einem Regulierungsinstrument, mithilfe dessen von den Aufsichtsinstitutionen gewünschte Vorgaben umgesetzt werden sollen.