Zaibatsu Break-ups: The Legacy of Post-war Economic Reform in Japan and Digital Economies - Wakui, Masako (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2022)
Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es in Japan zu umfassenden Wirtschaftsreformen. Um den Wettbewerb wiederherzustellen wurden große Konglomerate, die sogenannten zaibatsu, ebenso zerschlagen wie 18 marktbeherrschende Unternehmen. Mit dem neu eingeführten Wettbewerbsrecht, dem Antimonopolgesetz (AMG), etablierte diese Wirtschaftsreform ein auf freiem Wettbewerb basierendes Wirtschaftssystem. Das AMG weist mehrere charakteristische Merkmale auf, die Japans Wirtschaftsgeschichte widerspiegeln, einschließlich einer kritischen Haltung gegenüber aggregierter Wirtschaftskraft und ungleicher Verhandlungsmacht. Insbesondere ist die Japan Fair Trade Commission (JFTC) befugt, Maßnahmen zur Wiederherstellung des Wettbewerbs auch dann zu ergreifen, wenn kein Fehlverhalten festgestellt ist. Nach Inkrafttreten des AMG erfuhr die JFTC allerdings jahrzehntelang Schwierigkeiten und einen Mangel an politischer Unterstützung, was auch die Art und Weise beeinflusste, wie das AMG durchgesetzt wird. Bei Zusammenschlüssen und einseitigen Verhaltensweisen tendiert die JFTC zu weichen Ansätzen, indem sie Unternehmen durch Richtlinien und freiwillige Selbstverpflichtungen zur Einhaltung des AMG anzuhalten sucht. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung führen Datenakkumulation, Netzwerkeffekte und erhebliche Skaleneffekte derzeit zu gravierenden wettbewerbsrechtlichen Problemen. In anderen Ländern erwägen Gesetzgeber und Wettbewerbsbehörden, ihre wettbewerbsrechtlichen Regelungen zu verschärfen und strukturelle Maßnahmen zur Wiederherstellung des Wettbewerbs einzuführen. In Japan sollten die oben beschriebenen Merkmale des AMG es der JFTC an und für sich leicht machen, den aktuellen Herausforderungen zu begegnen. De facto schöpft die JFTC ihr rechtliches Instrumentarium jedoch nicht aus. Auch das Fehlen tatsächlich durchgeführter Verfahren untergräbt die Wirksamkeit des Regelungsregimes des AMG. Um die Wettbewerbspolitik in der modernen digitalisierten Wirtschaft wiederzubeleben, muss die JFTC die Durchsetzung des AMG ändern und von einem auf Verwaltungsleitung basierenden weichen Ansatz zu einem härteren Vorgehen übergehen. Auch die AMG-Bestimmungen bezüglich übermäßiger wirtschaftlicher Machtkonzentration und Monopollagen müssen den Realitäten der digitalisierten Wirtschaft angepasst werden, indem sie auf weitreichende Netzwerkeffekte und die Möglichkeit des Zugriffs auf riesige Mengen personenbezogener Daten ausgerichtet werden. Dort, wo eine Konzentration auf globaler Ebene stattfindet und auch Japan betroffen ist, muss die Schwelle für ein Eingreifen auf der Grundlage des AMG geändert werden; sie sollte sich auf den weltweiten Umsatz statt auf das in Japan gehaltene Gesamtvermögen beziehen. Ebenfalls von großer Bedeutung ist es, die Fähigkeit der JFTC zu verbessern, Beweise aus dem Ausland zu sammeln und sicherzustellen, dass auch ausländische Unternehmen den Anordnungen der JFTC Folge leisten. (Die Redaktion)