Reconsidering the Need for a Parody Exception in the Japanese Copyright Act: The EU Parody Exception as a Source of Inspiration - Heremans, Olivier (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2021)
Anders als die Vereinigten Staaten, Kanada und Frankreich hat Japan keine gesetzliche Ausnahmeregelung für Parodien. Artikel 32 des Japanischen Urheberrechtsgesetzes erlaubt lediglich Zitate. Das bedeutet, dass nach der geltenden Rechtslage viele Parodien grundsätzlich Urheberrechtsverletzungen darstellen. Der vorliegende Beitrag hat zwei wesentliche Ziele: 1. zu untersuchen, wie Japan gegenwärtig mit Parodien umgeht, unter Berücksichtigung der Besonderheiten der japanischen Kultur, und 2. zu zeigen, warum und wie Japan von der Einführung einer Ausnahmeregelung für Parodien in sein Urheberrechtsgesetz nach Maßgabe der in der Europäischen Union (EU) geltenden Kriterien profitieren könnte. Dieser Beitrag ist in erster Linie ein juristischer Aufsatz, möchte die Leser aber auch mit wichtigen kulturellen Konzepten in Japan vertraut machen, so z.B. niji sōsaku (二次創作), dōjin-shi (同人誌) und aun no kokyū (阿吽の呼吸), die wesentlich sind, um den Gesamtkontext zu verstehen. Japan hat eine gesellschaftlich anerkannte, lange Tradition der Umgestaltung von Gedichten und der Übernahme von kulturellen Schöpfungen anderer, die auch heute noch von Bedeutung ist. Vor diesem Hintergrund werden Parodien generell als ein Mittel zur Bereicherung der Kultur angesehen, jedenfalls soweit sie ein Mittel darstellen, um Respekt vor dem Werk eines anderen zu bekunden oder ein neues künstlerisches Arrangement zu erstellen; nicht dagegen, wenn die Parodie als Mittel genutzt wird, um das Werk eines anderen anzugreifen und die Parodie im Rahmen der Kritik als Waffe einzusetzen. Mit anderen Worten, geistige Schöpfungen durch Neuanordnung eines bekannten Werkes und Schöpfungen zum Zwecke der Respektbezeugung sind in Japan wesentlich verbreiteter als Parodien zur kritisch-angreifenden Auseinandersetzung mit dem Werk anderer. Die erstgenannten Formen der Parodie führen selten zu Gerichtsverfahren, da sie als gesellschaftlich anerkannte Praktiken angesehen werden. Diesbezüglich stellt es somit kein Problem dar, dass es in Japan derzeit keine Ausnahmeregelung für Parodien im Urheberrecht gibt. Problematisch ist das Fehlen einer solchen Ausnahmereglung lediglich für die letztgenannten Formen der Parodie, hinsichtlich derer die japanischen Gerichte bislang keine überzeugenden Kriterien der urheberrechtlichen Beurteilung entwickelt haben. Im Anschluss an diese Erörterung wendet sich der Beitrag der Analyse des EU-Rechts zu, vor allem der maßgeblichen Rechtsprechung. Im Jahre 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im sogenannten Deckmyn-Fall ein autonomes und weites Konzept der Parodie entwickelt, das rechtlich relevant für die gesamte EU ist. Der Aufsatz beschränkt sich aber nicht auf die Erörterung dieses zentralen Ereignisses. Er versucht ein weiteres Bild der Rechtslage zu zeichnen, in dem er auch die rechtliche Situation in der EU vor und nach dem Gerichtsurteil betrachtet, mit besonderem Augenmerk auf die Lage in Belgien, das Land, aus dem der Deckmyn-Fall stammt, mit dem sich der EuGH auseinandergesetzt hat. Der Beitrag kommt zu dem Schluss, dass die Einführung einer Ausnahmeregelung für Parodien im japanischen Urheberrecht auf der Grundlage der vom EuGH entwickelten Grundsätze ihrer Zulässigkeit einfach und erfolgversprechend möglich ist. Eine solche Regelung könnte in das geschlossene System der bereits bestehenden Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechtsgesetzes integriert werden. Hierfür macht der Beitrag einen konkreten Regelungsvorschlag, der vom EU-Recht inspiriert ist. Dabei handelt es sich um eine flexible Ausnahmeregelung für Parodien jeglicher Art, ohne die existierende und allgemein anerkannte gesellschaftliche Praxis in Frage zu stellen. (Die Redaktion)