Modernization of Payment Systems Law in Japan - Kozuka, Souichirou (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2017)
In 2016 wurde das Recht über Zahlungssysteme in Japan durch Reformen des Gesetzes über Zahlungsdienstleistungen (Law on Payment Services) und des Teilzahlungsgesetzes (Installment Sales Act) erneuert. Dadurch hat sich der Rechtsrahmen in Bezug auf virtuelle Währungen, Interbankenabwicklungssysteme und Kreditkartentransaktionen geändert, um dem Wandel in der Geschäftspraxis Rechnung zu tragen. Der Beitrag gibt zunächst einen Überblick über den Kontext der Reformen. Die Bevölkerung Japans benutzt nach wie vor überwiegend Bargeld als Zahlungsmittel, gefolgt von Kreditkarten; Debitkarten werden dagegen selten eingesetzt. In der japanischen Geschäftspraxis werden hingegen Wechsel, Interbankenzahlungen und neuerdings elektronische Forderungen bevorzugt. Hintergrund für die Reform der Regelung virtueller Währungen ist die Insolvenz der Bitcoin-Börse Mt. Gox in 2014. Diese hatte Zweifel an der unzureichenden Regulierung geweckt und die Sorge vor möglichen Missbräuchen solcher Währungen hervorgerufen, was zu der Reform des Gesetzes über Zahlungsdienstleistungen führte. Seither sind virtuelle Währungen als juristische Kategorie erfasst und deren Handel an elektronischen Marktplätzen ist gesetzlich geregelt. Die Überarbeitung des Teilzahlungsgesetzes erfolgte über einen Zeitraum von fünf Jahren. Zur Stärkung des Verbraucherschutzes und zur Förderung der Entwicklung einer „bargeldlosen Gesellschaft“ vor den Olympischen Spielen in Tōkyō im Jahr 2020 wurde die Überwachung und Haftung von Mittelspersonen für Käufe mittels Kreditkartenzahlungen verschärft. Schließlich wurde das Interbankenabwicklungssystem neu geregelt. Dabei gab die „Japan Revival Vision“ der japanischen Regierung den Anstoß für verschiedene Neuerungen. Unter anderem wurde eine Alternative zum bisherigen Interbankenabwicklungssystem der Japanischen Bankenvereinigung („Zengin System“) eingeführt, um künftig Banküberweisungen rund um die Uhr zu ermöglichen. (Die Redaktion)