Dynamics of Three Structures of Responsibiliy in Education under the New Basic Law of Education - Yotoriyama, Yosuke (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2011)
Im Jahr 2006 verabschiedete das japanische Parlament das Gesetz zur Veränderung des Grundlagengesetzes betreffend die schulische Erziehung (GSE) aus dem Jahr 1947. Die Reform war so tiefgreifend, dass das veränderte Gesetz als neues GSE bezeichnet werden kann. Der Beitrag hat zwei Ziele. Zum einen will er die Eigenheiten der drei verschiedenen Typen von Verantwortlichkeitsstrukturen, die sich etabliert haben, aufzeigen. Der erste Typ war das Ergebnis des ehemaligen GSE; der zweite war im gesetzlichen Bildungssystem, wie es die LDP und das Bildungsministerium entwickelt hatten, angelegt und der dritte ist die Verantwortlichkeitsstruktur, wie sie sich unter dem neuen GSE entwickelt hat. Der Beitrag untersucht jede Verantwortlichkeitsstruktur aus einem anderen Blickwinkel: zunächst als „direkte Verantwortlichkeit gegenüber dem Volk“, dann als „indirekte Verantwortlichkeit gegenüber der bürokratischen Kontrolle durch das Bildungsministerium“ und schließlich als „Verantwortlichkeit gegenüber dem Kabinett“. Der Beitrags will ferner die politische Dynamik in den drei Verantwortlichkeitsstrukturen, die vom ehemaligen GSE zu dessen Reform im Jahr 2006 geführt haben, untersuchen, Er zeigt auf, dass die Struktur der direkten Verantwortlichkeit der Eingliederung der Struktur der Rechenschaftspflicht in das neue GSE tatsächlich – behutsam, aber spürbar – Grenzen setzt und dass sich, in dem Maße wie die Struktur der Rechenschaftspflicht die der Verantwortlichkeit absorbiert, die Schwierigkeiten nun sukzessive von den drei Strukturen zu den Strukturen der Rechenschaftspflicht und der Verantwortung verschiebt. (Übers. d. Red.)