Accountability of Administration in Japan after the Mid-1990s - Kadomatsu, Narufumi (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2011)
Das Konzept der „Rechenschaftspflicht“ (akauntabiritî) geriet Mitte der 1990er Jahre in die öffentliche Diskussion in Japan und wurde dort als „Erklärungspflicht“ (setsumei sekinin) übersetzt. Zum ersten Mal wurde es in die Zielbestimmungsklausel des Gesetzes über die Offenlegung von Verwaltungsinformationen (1999) aufgenommen, gefolgt von drei anderen Gesetzen: dem Gesetz zur Offenlegung von Informationen von Körperschaften des öffentlichen Rechts (2001), dem Gesetz über die Evaluierung der Regierungspolitik (2001) und dem Gesetz über die Behandlung öffentlicher Dokumente (2009). Im vorliegenden Aufsatz werden diese Gesetze und das Verfahren für Öffentlichkeitsbeteiligung (Kabinettsentscheidung von 1999 und Reform des Verwaltungsprozessgesetzes von 2005) als „accountability-related legal schemes“ (Rechenschaftspflichtbezogene Rechtsmaßnahmen) oder ARLS bezeichnet und ihre Charakteristika untersucht. Die ARLS müssen im Zusammenhang mit der Bewegung der Regierungsführung hin zu Strukturreformen, die Mitte der 1990er Jahre begonnen haben, gesehen werden. Dieser Aufsatz vergleicht und untersucht wie die Ziele der „Rechenschaftspflicht“ oder der “Erklärungspflicht“ in folgenden Hinsichten erreicht werden können: a) Was und wie müssen Verwaltungsorgane „erklären“? b) Welche sind die rechenschaftspflichtigen Verwaltungsorgane? und c) konzentriert sich die Rechenschaftspflicht auf das Ergebnis oder das Verfahren? Die ARLS können als eine Reihe von Regeln angesehen werden, die einem Verwaltungsorgan als einem der Akteure, die am demokratischen Prozess teilnehmen, auferlegt werden. Solche Regeln bestimmen, wie das jeweilige Verwaltungsorgan Informationen erzeugt, manifestiert und in Dokumenten als Medium speichert. Sie regeln auch, in welchen Fällen die Behörde solche gesammelten Informationen an andere Akteure übermitteln muss. Jede Rechtsmaßnahme sollte aus dem Blickwinkel heraus untersucht werden, welches Kommunikationsforum sie eröffnen wird, und wie sie zur Kontrolle von Maßnahmen der Verwaltung beitragen könnte. (Übers. d. Red.)