A Comparison of the Australian and Tōkyō Emissions Trading Schemes - Dabner, Justin (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2015)
Das Kyōto Protokoll von 1997 sieht den Einsatz von Emissionshandelsplänen (emissions trading schemes, “ETS”) als Teil seiner Reaktion auf den Klimawandel vor, um einen auf dem Markt basierenden Anreiz zur Reduzierung von Emissionen zu schaffen und sich an Maßnahmen zur Kohlenstoffbindung zu beteiligen. Derartige Pläne würden auch dazu dienen, die Entwicklung einer auf Energieeinsparung und alternativen Energiegewinnung orientierten Industrie zu fördern – so genannte „grüne“ oder „saubere“ Energie. Obgleich eine Reihe von Staaten bereits ETS-Systeme eingeführt haben, gibt es kein einheitliches Modell. Die Regierung der Metropolregion von Tōkyō (Tōkyō Metropolitan Government, „TMG“) hat im Jahre 2010 ein ETS eingeführt, und auch Australien hat seit dem 1. Juli 2012 ein umfassendes landesweites ETS eingerichtet; jedoch unterscheiden sich die Herangehensweisen der beiden Systeme deutlich voneinander. Aus einem Vergleich dieser beiden Systeme lassen sich Lehren für die Gestaltung und Umsetzung von ETS ziehen. Es wird festgestellt, dass das TMG System besser als ein „Reduzierungssystem“ zu bezeichnen ist, da es die Reduzierung von inländischen Emissionen betont und der Markt nur eine untergeordnete Rolle spielt. Andererseits ist das australische System ein echtes „Zulassungssystem“, das so gestaltet ist, um Marktmechanismen ohne große Eingriffe wirken zu lassen und dadurch Reduzierungen für (vernetzte) Staaten, bei denen die Grenzvermeidungskosten am geringsten sind, zu begünstigen. In beiden Systemen war eine Übergangsphase für die allmähliche Einführung der Mechanismen vorgesehen. Das TMG System ist die Kulmination von zehn Jahren Arbeit in der Informationsbeschaffung, des Aufbaus von Beziehungen und der Erlangung von Fachkenntnissen. Im australischen System gab es zunächst einen Zeitraum mit festgelegten Preisen, um die Möglichkeit von Preisschwankungen und deren negative Auswirkungen für geschäftliche Investitionsentscheidungen zu vermeiden. Die Zukunft der zwei Systeme könnte jedoch nicht unterschiedlicher sein: Während das TMG System als Modell für andere Staaten beworben wird und bei der letzten Lokalwahl in Tōkyō (wo es einen Regierungswechsel gab) kein Thema war, war das australische System das Hauptstreitthema bei den nationalen australischen Wahlen im September 2013. Durch die Wahl einer konservativen Regierung, welche sich für ein Mandat zur Aufhebung des ETS ausspricht, liegt die Zukunft des ETS in den Händen der Oppositionsparteien im Oberhaus Australiens. (Die Redaktion)