The Business Judgment Rule in Japan - Horita, Yoshifumi (Zeitschrift für Japanisches Recht, 2021)
Die Entwicklung der „Business Judgment Rule“ (BJR) ist in den verschiedenen Jurisdiktionen wesentlich von deren jeweiligem rechtlichem Rahmen geprägt worden. Der Beitrag stellt die BJR in Japan vor. Er gibt einen Überblick über deren Entwicklung, den Stand der Rechtsprechung und die dortige aktuelle Diskussion. Als erstes hält er fest, dass die BJR in Japan auf einer Interpretation des Art. 423 Abs. 1 des Gesellschaftsgesetzes beruht. Eine Verletzung der „duty of care“ ist die entscheidende Voraussetzung für die Haftung eines unternehmerischen Leitungsorgans. Diese ist von einer Verletzung rechtlicher Vorgaben oder der „duty of loyalty” zu unterscheiden. Als zweites ist festzuhalten, dass die japanischen Instanzgerichte strikte Vorgaben für den Ablauf des unternehmerischen Entscheidungsprozesses entwickelt haben, dessen inhaltliche Maßstäbe aber vergleichsweise weit und flexibel gefasst haben. Der Oberste Gerichtshof hat demgegenüber in der Apamanshop-Entscheidung betont, dass das unternehmerische Ermessen der Leitungsorgane nicht lediglich bezogen auf den Inhalt der beanstandeten Entscheidung, sondern auch bezüglich der Vorgaben für den Entscheidungsprozess als solchen in einem angemessenen Umfang zu berücksichtigen ist. Dieser in der Apamanshop-Entscheidung entwickelte Standard ist theoretisch vertretbar. Als drittes ist zu betonen, dass man mit Blick auf die Beweislast nicht davon ausgehen sollte, dass die Leitungsorgane fahrlässig gehandelt haben, sondern dass sie dafür haften, dass sie die ihnen obliegenden Pflichten verletzt haben. Dies entspricht der generellen Haftungsregel nach dem Zivilgesetz. Entscheidend ist mithin, ob eine Verletzung der „duty of care“ gegeben ist, wobei sich deren Feststellung mit der Frage überschneiden kann, ob das betreffende Leitungsorgan fahrlässig gehandelt hat. Es herrscht eine große Übereinstimmung darüber, dass diejenigen, die sich darauf berufen, dass sie sich nicht fahrlässig verhalten hätten, dieses beweisen müssen. Als viertes ist darauf hinzuweisen, dass in Japan gegenwärtig nur eine geringe Neigung besteht, die BJR in Gesetzesform zu fassen. Unabhängig von den vorstehend umrissenen Charakteristika der japanischen BJR werden deren Zweck und deren Rechtfertigung dort vorwiegend aus einer internationalen Perspektive heraus diskutiert. Der Beitrag hofft, Informationen über die BJR in Japan für die internationale Diskussion aufbereitet zu haben. (Die Redaktion)